Podiumsdiskussion
am 3. Dezember 2018 in der Staatsbibliothek zu Berlin:
Gemeinschaftsveranstaltung der Südosteuropa-Gesellschaft, der Staatsbibliothek zu Berlin – Preußischer Kulturbesitz und des Balkanologenverbandes.
Teilnehmer:
Plamen Bounzin, Gesandter, Bulgarien
Dr. Gordan Grlić Radman, Botschafter, Kroatien
Dr. Péter Györkös, Botschafter, Ungarn
Andreas Hadjichrysanthou, Botschafter, Zypern
Aleš Marčič, Stellvertreter des Botschafters, Slowenien
Ministerialrat Helge Tolksdorf, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Diskussionsleitung:
Dr. Dušan Reljić, Leiter des Büros der Stiftung Wissenschaft und Politik in Brüssel
Hintergrund:
2004 traten zehn Länder der Europäischen Union bei, darunter Zypern, Ungarn und Slowenien; 2007 folgten Rumänien und Bulgarien und 2013 schließlich Kroatien. Sie alle verfügten über eigene, besondere Merkmale, ihre eigene Geschichte, eigene Potentiale und Probleme. Auch ihre Erwartungshaltung in Bezug auf ihre Mitgliedschaft war unterschiedlich. Bei allen Unterschieden zwischen den verschiedenen neuen Mitgliedsstaaten gilt jedoch der Satz, den der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der ersten Osterweiterung sagte:
„Es ist nicht so, dass Europa sich durch die morgigen Beitritte ‚ausdehnt‘. Vielmehr kommen Völker und Staaten, die seit langem Teil Europas sind, endlich zurück in die europäische Familie.“
In der Podiumsdiskussion zogen die Vertreter der ‚neuen‘ EU-Mitgliedsstaaten in Deutschland eine Bilanz zu den bisherigen Erfahrungen ihrer Länder in der Europäischen Union, und diese wurden zu den Erfahrungen der EU mit den neuen Mitgliedern ins Verhältnis gesetzt.
Angesprochen wurden die für diese Mitglieder eindeutig positiven Aspekte und der Nutzen der Mitgliedschaft; dazu gehören die Einbeziehung in die europäischen Institutionen; EU-Hilfen; Anstieg des Lebensstandards und Freizügigkeit von EU-Bürgern neben vielen anderen vorteilhaften Auswirkungen.
Darüber hinaus war die Positionierung der nach 2004 beigetretenen südosteuropäischen Mitglieder zur Entwicklung der Europäischen Union angesichts internationaler Herausforderungen und verschiedener problembehafteter Konstellationen – dazu gehören unter anderem ökonomisch-wirtschaftliche Ungleichgewichte, der ‚Brexit‘ und die Flüchtlingskrise – von Interesse. Behandelt wurden auch Themen wie die Bekämpfung von Korruption und zivilgesellschaftliche Fortschritte in den bereits beigetretenen Ländern sowie deren Haltung gegenüber der für 2025 ins Auge gefassten Erweiterung durch mehrere Westbalkan-Staaten.
Bericht:
Gold, Johannes: Die „Neuen“ in der europäischen Union – eine Zwischenbilanz. Südosteuropa-Mitteilungen 2019 (1). 86–87.
Fotos: Petar Dajković
